Die Zukunft der Demokratie

Wie soll das alles weitergehen? Brennende Schulen in Frankreich, Rebellion der Schwaben gegen Bahnhöfe, Müll-Randale in Neapel. Nun stehen auch noch Castor-Schlachten vor der Tür. Fehlt nur, dass die coolen Briten gegen ihr Sparprogramm auf die Barrikaden gehen, oder die Griechen ihre Feta-Exportfabriken anzünden. Ist die Demokratie, wie viele Kommentatoren es schon wieder raunen, am Ende? Muss nicht auch mal ein BASTA gesagt werden können, wenn es um „wachstumsrelevante Großprojekte” geht? Noch deutlicher: Sollten wir nicht ein wenig vom chinesischen Modell lernen, das mein Freund, der Zukunftsforscher John Naisbitt in seinem Buch „Megatrend Asien” listig als „vertikale Demokratie” bezeichnete?

Wir vergessen schnell. In meiner Jugend, den wilden 70er Jahren, ging es noch ganz anders zur Sache in Europa. In den Militärdiktaturen Griechenlands, Portugals, Spaniens waren Demonstrationen lebensgefährlich. In Frankreich gab es Anti-Atomproteste mit Toten. In Berlin, Frankfurt, Hamburg klirrten jede Woche Fensterscheiben satt. Die Gesellschaft war in vielerlei Hinsicht viel gespaltener als heute. In meiner Heimatstadt  Frankfurt gab es damals 8000 Obdachlose, die an jeder Ecke lagerten. Wer den „Deutschen Herbst” miterlebt hat weiß, in welcher Konsens-Kultur wir heute eigentlich leben.

Die politische Kultur lernt am Ende durch Konflikt. Diese Erfahrung meiner Generation – der rebellischen – wird sich auch dieses  Mal wieder bestätigen. In den 80er Jahren wurde aus der grünen Randale das grüne Bürgertum. Aus der militanten Frauenbewegung entstand ein neuer Tonfall zwischen Mann und Frau. Als die Mauer fiel, hatten viele im Westen Angst, dass unsere neue, erstaunlich zivile Toleranz-Gesellschaft nun einem groben Revisionismus zum Opfer fallen würde. Stattdessen entdeckten die Deutschen – neben vielen Problemen – eine neue Leichtigkeit.

Die Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich – so formulierte Mark Twain. Wer einen gesellschaftlichen Konsens wie den Atomausstieg aufkündigt, darf sich nicht wundern, dass alte Wunden aufgerissen werden. Dann verändern sich die politischen Mehrheiten, und das ist ein Zeichen, dass Demokratie funktioniert. Die deutsche Gesellschaft ist nicht von grauen Wutbürgern unterwandert, wie die ewigen Spengler-Fans („Untergang des Abendlandes”) behaupten. In Stuttgart ist schlichtweg das Handwerk der Demokratie schiefgegangen. Die Eliten des alten Modell Deutschland haben dort den hochnäsigen Tonfall der 60er Jahre wieder angestimmt, als jeder, der Einwände anmeldete, zunächst einmal als Schmarotzer und Arbeitsscheuer denunziert wurde.

Wer die demokratische Zukunft sehen will, kann sich die Schweiz als Beispiel nehmen. Dort dauern viele Entscheidungen etwas länger. Manchmal entscheidet das Volk basisdemokratisch ziemlich, nunja, schwierig. Aber das ist revidierbar. Dort baut man den grössten Tunnel der Welt, im Konsens der Bürger, mit einer vorher vereinbarten Zielsetzung. Dieser Tunnel wurde vor 12 Jahren geplant. Er wurde genauso teuer, wie in der Planung vorhergesagt. Das ist das Handwerk der echten Bürger-Demokratie. Es benötigt eine Verlässlichkeit, Geduld und Demut, die man offenbar nur unter Schmerzen lernt.

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